© Herrmann Knecht
Anwesend:
1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus
2. Wilfried Schmelzeisen - 1. Ortsbeigeordneter
3. Die Ratsmitglieder Karl-Heinz Ochs
Harald Schmidt
Andreas Schmelzeisen
Benjamin Kappus
André Dillenberger
Hermann Knecht
Günter Neidhöfer
Harro Hölzer
Niels Rudhard
Günter Göttert
Herbert Schuck ab 19:40 Uhr
Volker Bernhard
Marion Bitz
Theo Bernhard
Entschuldigt hat gefehlt: Gottfried Göttert - Ortsbeigeordneter, Klaus Mallmann
Protokollführerin: Nicole Dillenberger
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 22.04.2014 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 25.04.2014, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-4 öffentlich, und zu Punkt 1-4 nichtöffentlich statt.
Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.
Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.
Tagesordnung:
Nichtöffentliche Sitzung
1. Grundstücksangelegenheiten
Öffentliche Sitzung
1. Beratung und Beschlussfassung über die finanzielle Unterstützung der Gemeinde zur Errichtung einer Hausarztpraxis – Grundsatzbeschluss -
2. Sachstandsbericht Windkraft
3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
4. Mitteilungen, Anfragen und Einwohnerfragen
Nichtöffentliche Sitzung
2. Grundstücksangelegenheiten
3. Pachtangelegenheiten
4. Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung von 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Öffentliche Sitzung ab 20:00 Uhr
Die Niederschrift vom 24. März 2014 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Punkt 1
Beratung und Beschlussfassung über die finanzielle Unterstützung der Gemeinde zur Errichtung einer Hausarztpraxis – Grundsatzbeschluss -
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stellt für die Einrichtung (Mobiliar und Praxis-EDV) einen Maximalbetrag von 20.000,00€ zur Verfügung. Gleichzeitig übernimmt die Gemeinde die Mietkosten für die ersten beiden Jahre.
Abstimmung: - 15 Ja-Stimmen -
Punkt 2
Sachbestandsbericht Windkraft
Punkt 3
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
Harro Hölzer nimmt wegen Sonderinteresse an der Abstimmung nicht teil.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt der Annahme einer Sachspende der Firma Hölzer von 100.-€ zu.
Abstimmung: - 14 Ja-Stimmen –
Punkt 4
Mitteilungen, Anfragen, Einwohnerfragen
Mitteilungen
Anfragen
Ratsmitglied Wilfried Schmelzeisen hat eine Anfrage:
Ratsmitglied Günter Neidhöfer hat eine Anregung:
Ende der Sitzung: 21:25 Uhr
Ottmar Kappus, Vorsitzender
Nicole Dillenberger, Protokollführerin