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Willkommen bei der Gemeinde Weisel
Rhein-Lahn-Kreis / Verbandsgemeinde Loreley

Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Montag, den 16. Dezember 2013 um

19.00 Uhr im Rathaus in Weisel.

 

Anwesend:

1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus

2. Wilfried Schmelzeisen - 1. Ortsbeigeordneter

Gottfried Göttert Ortsbeigeordneter

3. Die Ratsmitglieder Karl-Heinz Ochs

Harald Schmidt

Klaus Mallmann

Andreas Schmelzeisen

Benjamin Kappus

André Dillenberger

Hermann Knecht

Günter Neidhöfer

Harro Hölzer

Niels Rudhard

Günter Göttert

Herbert Schuck

Volker Bernhard

Entschuldigt hat gefehlt: Marion Bitz, Theo Bernhard

Protokollführerin: Nicole Dillenberger

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 29.11.2013 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 06.12.2013, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.

Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-2 öffentlich statt.

Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.

Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

 

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

  1. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Weisel für die Jahre 2014 und 2015

  2. Mitteilungen, Anfragen, Einwohnerfragen

 

Punkt 1

Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Weisel für die Jahre 2014 und 2015

 

    1. Hund von 30,00€ auf 40,00€

2. Hund von 50,00€ auf 60,00€

Jeder weitere Hund von 60,00€ auf 70,00€

Gefährliche Hunde von 300,00€ auf 650,00€

 

Beschlussvorschlag:

a) Der Gemeinderat stimmt der Anpassung der Steuersätze an die Nivellierungssätze zu.

b) Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Hundesteuer zu.

c) Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Gebühr für die Grabaushebung zu.

d) Der Gemeinderat stimmt der Einführung einer Nebenkostenpauschale im Rathaus zu.

e) Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Miete für die Grillehütte zu.

f) Der Gemeinderat stimmt dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung für die Jahre 2014 und 2015 zu.

 

Abstimmung:

a) -mit 2 Enthaltungen-

b) -Einstimmig-

c) -Einstimmig-

d) -Einstimmig-

e) -Einstimmig-

f) -Einstimmig-

 

Punkt 2

Mitteilungen, Anfragen, Einwohnerfragen

Mitteilungen

 

Anfragen

 

Einwohnerfragen

 

Zum Schluss der Sitzung bedankt sich 1. Ortsbeigeordneter Wilfried Schmelzeisen bei Ottmar Kappus, Gottfried Göttert, den Ratsmitgliedern und der Protokollführerin für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2013.

 

Ende der Sitzung: 19:55 Uhr