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Weisel-Wappen

Willkommen bei der Gemeinde Weisel
Rhein-Lahn-Kreis / Verbandsgemeinde Loreley

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Montag, den 21. März 2016 um 19.30 Uhr im Rathaus in Weisel.

Anwesend:

1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus
2. Gottfried Göttert - 1. Ortsbeigeordneter
3. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter
4. André Dillenberger Ortsbeigeordneter
5. Die Ratsmitglieder
Hubert Erdkamp
Benjamin Kappus
Hermann Knecht
Andreas Biermann
Klaus Mallmann
Günter Göttert
Heinz Schupp
Harro Hölzer
Christine Erbach
Herbert Schuck
Steffen Fluck

Entschuldigt hat gefehlt: Marion Bitz, Theo Bernhard

Protokollführerin: Nicole Dillenberger

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 04.03.2016 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 11.03.2016, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-5 öffentlich und zu 6-7 nicht öffentlich statt.

Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.
Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Vorstellung des Konzeptes Bücherei 2020
2. Beratung und Beschlussfassung über die Beseitigung und Entsorgung von Ölspuren Vorlage Nr. 01/2016, WP 2014/2019
3. Informationen zum Projekt WohnPunkt RLP
4. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
5. Mitteilungen, Anfragen, Einwohnerfragen

Nicht öffentliche Sitzung

6. Grundstücksangelegenheiten
7. Mitteilungen

Punkt 1
Vorstellung des Konzeptes Bücherei 2020

Der Gemeinderat stimmt dem vorgestellten Konzept zu und begrüßt die aufgestellten Ziele.

Punkt 2
Beratung und Beschlussfassung über die Beseitigung und Entsorgung von Ölspuren
Vorlage Nr. 01/2016, WP 2014/2019

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung mit der Firma Abschleppdienst Müller GmbH, Am Alten Galgen, 56410 Montabaur, auf Grundlage des Angebotes vom 30.11.2015 einen Jahresvertrag für die Beseitigung von Ölspuren für die innerhalb geschlossenen Ortslage gelegenen Straßen -einschließlich der Ortsdurchfahrten- abzuschließen.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 3
Informationen zum Projekt WohnPunkt RLP

(Vorschläge: Claudia Michel, Jens Rudhard, Walter Schupp, Dieter Clasen...)

Punkt 4
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt der Annahme einer Spende von Rudolf Baur (Jagdgenossenschaft) über 1.000.- € zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 5
Mitteilungen, Anfragen, Einwohnerfragen

Mitteilungen

Anfragen

Einwohnerfragen

Ende der Sitzung: 21.50 Uhr

Ottmar Kappus (Vorsitzender)
Nicole Dillenberger (Protokollführerin)