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Rhein-Lahn-Kreis / Verbandsgemeinde Loreley

Niederschrift Gemeinderatssitzung vom 9. Februar 2015

Details
Geschrieben von Nicole Dillenberger
Kategorie: Niederschriften/Protokolle
Veröffentlicht: 22. Februar 2015
Zugriffe: 3991

19.00 Uhr im Rathaus in Weisel.

Anwesend:

  1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus
  2. Gottfried Göttert - 1. Ortsbeigeordneter
  3. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter
  4. André Dillenberger - Ortsbeigeordneter
  5. Die Ratsmitglieder 
    Benjamin Kappus
    Hermann Knecht
    Hubert Erdkamp
    Harro Hölzer
    Theo Bernhard
    Andreas Biermann
    Marion Bitz
    Heinz Schupp
    Klaus Mallmann
    Christine Erbach
    Günter Göttert
    Steffen Fluck
    Herbert Schuck

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 22.01.2015 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 30.01.2015, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-8 öffentlich und zu Punkt  9-11 nicht öffentlich statt.

Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.
Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Sanierungsarbeiten „Taunusstraße und Blücherstraße“
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten „Sanierung Aussichtshütte“
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten auf dem Friedhof „Fundamente Windschutz, Pflasterrampe Eingang Leichenhalle und Sanierung Schieferplatten“
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Bildung einer Arbeitsgruppe zum 25. Markt 2015
  6. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2015“
  7. Informationen über die Gestaltung des Dorfplatzes
  8. Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung

  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Pachtangelegenheiten
  3. Mitteilungen

Die Niederschriften vom 15.12.2014 und 22.12.2014 werden vom Rat zur Kenntnis genommen. Ratsmitglied Heinz Schupp wird mit dem Vorsitzenden noch über klarstellende Formulierungen reden.


Punkt 1
Einwohnerfragestunde

Berthold Kappus (Initiative gegen Windkraft in Weisel) eröffnet die Einwohnerfragestunde und bedankt sich im Voraus, dass die Unterschriftslisten von Weisel und den umliegenden Orten übergeben werden dürfen.
Jeder Vertreter der Gemeinden gibt vor der Übergabe der Listen ein Statement zu den geplanten Windkraftanlagen ab.

Weisel:

406 Unterschriften
281 Weiseler = 32% der Wahlberechtigten von Weisel

Rettershain:
150 Unterschriften
70% aller Rettershainer gegen Windkraftanlagen

Niederwallmenach:
209 Unterschriften

Wollmerschied:
171 Unterschriften

Ransel:
88 Unterschriften    

Oberwallmenach:
47 Unterschriften

Es schließt sich eine rege Diskussion aller Besucher über das Für und Wieder von Windkraftanlagen an.

Es liegt eine schriftliche Anfrage vor, ob Verträge mit ABO-Wind abgeschlossen wurden.
Der Vorsitzende stellt nochmals klar, dass  Weisel und Dörscheid keine Verträge mit ABO Wind abgeschlossen haben.!!!
Es wurde 2012 ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt, aus dem ABO Wind als Gewinner hervor ging. Nach dem Grundsatzbeschluss in Weisel und Dörscheid dass die Gemeinden für den Bau von Windrädern sind, wurde eine Absichtserklärung an ABO-Wind abgegeben. Sollte die Möglichkeit zu Bau von Windkraftanlagen bestehen, erhält diese den Zuschlag.
Die Entscheidung, ob Windkraftanlagen gebaut werden können, hängt noch von vielen Faktoren wie z.B. Flächennutzungsplan, SGD, Kreisverwaltung, UNESCO und weiteren Dingen ab, die nicht von der Gemeinde bestimmt werden.

Punkt 2
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Sanierungsarbeiten „Taunusstraße und Blücherstraße“

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt die Sanierungsarbeiten „Taunusstraße und Blücherstraße“ an die Fa. Rudhard in Höhe des Kostenvoranschlages von 10.946,81€  zu vergeben.

Abstimmung:    -Einstimmig-


Punkt 3
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten „Sanierung Aussichtshütte“

Punkt 4
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten auf dem Friedhof „Fundamente Windschutz, Pflasterrampe Eingang Leichenhalle und Sanierung Schieferplatten“

  1. Fundamente Windschutz Kostenvoranschlag 5.372,85€
  2. Pflasterrampe Eingang Leichenhalle Kostenvoranschlag 2.236,90€
  3. Sanierung Schieferplatten Kostenvoranschlag 1.168,58€

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt zu Punkt 2 und 3 die Arbeiten an die Fa. Rudhard Weisel lt. Kostenvoranschläge zu vergeben. Punkt 1 wird erst nochmal zurück gestellt, bis genau geklärt ist, welcher Sichtschutz angebracht werden soll.

Abstimmung:    -Einstimmig-

Punkt 5
Beratung und Beschlussfassung über die Bildung einer Arbeitsgruppe zum 25. Markt 2015

Punkt 6
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2015“

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt nicht am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2015“ teilzunehmen.

Abstimmung:    -Einstimmig-

Punkt 7
Informationen über die Gestaltung des Dorfplatzes

Punkt 8
Mitteilungen und Anfragen

Mitteilungen

Anfragen


Ende der Sitzung: 21.35 Uhr

Ottmar Kappus, Vorsitzender
Nicole Dillenberger,  Protokollführerin