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Weisel-Wappen

Willkommen bei der Gemeinde Weisel
Rhein-Lahn-Kreis / Verbandsgemeinde Loreley

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Montag, den 23. Januar 2017 um 19.30 Uhr im Rathaus in Weisel.

Anwesend:

1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus

2. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter

3. André Dillenberger - Ortsbeigeordneter

4. Die Ratsmitglieder
Hubert Erdkamp
Benjamin Kappus
Hermann Knecht
Andreas Biermann
Klaus Mallmann
Marion Bitz
Heinz Schupp
Christine Erbach
Herbert Schuck
Steffen Fluck
Theo Bernhard

Entschuldigt hat gefehlt: Gottfried Göttert, Harro Hölzer, Günter Göttert

Protokollführerin: Nicole Dillenberger

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 13.01.2017 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 20.01.2017, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-7 öffentlich statt.

Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.
Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Bekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.11.2016
2. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2017“
3. Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft der Ortsgemeinde bei pro regionale energie eG
4. Beratung über eine mögliche LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde
5. Bekanntgabe von Eilentscheidungen
6. Pacht- und Grundstücksangelegenheiten
7. Mitteilungen, Anfragen

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet der Vorsitzende um Erweiterung des TOP 6 um Pachtangelegenheiten. Es bestehen keine Einwände.
Die Niederschrift vom 28.11.2016 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Punkt 1
Bekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.11.2016

Punkt 2
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2017“

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt einer Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2017“ nicht zu.

Abstimmung: -mit 1 Enthaltung-

Punkt 3
Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft der Ortsgemeinde bei pro regionale energie eG

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt dem Kauf eines Geschäftsanteils der pro regionale energie eG in Höhe von 100.-€ zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 4
Beratung über eine mögliche LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde

Punkt 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Beschlussvorschlag:
Dem Gemeinderat wird dies zur Kenntnis gegeben.

Punkt 6
Pacht- und Grundstücksangelegenheiten

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt dem Angebot von Herrn Schütz zur Pachtübernahme des Jagdbogens 2 in Weisel zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 7
Mitteilungen, Anfragen

Mitteilungen

Anfragen

Einwohnerfrage von Horst Lenz

Ortsbürgermeister Ottmar Kappus gibt diese Beschwerden an den Motorradclub weiter. Er weist auch darauf hin, dass es sich um eine Veranstaltung im Jahr handelt und der Motorradclub immer eine großzügige Spende an den Förderverein des Kindergartens gibt.
Aus dem Rat kommt der Hinweis, dass Anwohner im Ort bei anderen Veranstaltungen (Kerb, Markt) viel stärker belastet werden.

Ende der Sitzung: 20.40 Uhr

Ottmar Kappus (Vorsitzender)
Nicole Dillenberger (Protokollführerin)