© Herrmann Knecht

Weisel-Wappen

Willkommen bei der Gemeinde Weisel
Rhein-Lahn-Kreis / Verbandsgemeinde Loreley

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Montag, den 13. Juli 2015 um
19.00 Uhr im Rathaus in Weisel.

Anwesend:

1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus

2. Gottfried Göttert - 1. Ortsbeigeordneter
3. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter
4. André Dillenberger Ortsbeigeordneter
5. Die Ratsmitglieder Benjamin Kappus
Harro Hölzer
Christine Erbach
Hermann Knecht
Theo Bernhard
Andreas Biermann
Heinz Schupp
Marion Bitz
Klaus Mallmann ab 19:45 Uhr TOP 4
Günter Göttert
Herbert Schuck

Entschuldigt gefehlt: Steffen Fluck, Hubert Erdkamp

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 25.06.2015 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 03.07.2015, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-4 öffentlich und zu Punkt 1-3 nicht öffentlich statt.

Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.
Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Informationen zu
a) Bürgermeister-Dienstbesprechung vom 15. Juni 2015
b) Jugendversammlung vom 16. Juni 2015
c) Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses vom 18. Juni 2015
2. Beratung und Beschlussfassung über den Bau einer Buswendeanlage auf dem Turnhallenvorplatz (Grundsatzentscheidung)
3. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Hauptsatzung
4. Mitteilungen, Anfragen, Einwohnerfragen

Nicht öffentliche Sitzung

1. Grundstücksangelegenheiten
2. Personalangelegenheiten
3. Mitteilungen

Die Niederschrift vom 18. Mai 2015 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Punkt 1
Informationen zu

a) Bürgermeister-Dienstbesprechung vom 15. Juni 2015

b) Jugendversammlung vom 16. Juni 2015

c) Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses vom 18. Juni 2015
die Niederschrift der Sitzung liegt den Ratsmitgliedern vor. Zwischenzeitlich sind die Kostenvoranschläge für
den Bau der Lagerboxen = 11.543,05€
die Erdarbeiten = 9. 561,35€
den Windfang aus Gabionen = 15.976,94€
den Bau eines Ehrenmals = 4.325,65€
eingegangen. Der Ortstermin mit der Gartenbaufirma steht noch aus.
Die weitere Vorgehensweise wird in der nächsten Beigeordneten Besprechung und dann im Rat erörtert.

Punkt 2
Beratung und Beschlussfassung über den Bau einer Buswendeanlage auf dem Turnhallenvorplatz (Grundsatzentscheidung)

Vom Gemeinderat wurde angeregt, dass die Busse nicht mehr durch die Kirchgasse/Brückenstraße und die Schulstraße/Blücherstraße fahren.
Nach einem Ortstermin teilte die Kreisverwaltung mit, dass die Verlegung der Haltestellen mit gleichzeitigem Bau einer Buswendeanlage im Bereich des Turnhallenvorplatzes mit den Busumläufen vereinbar ist. In diesem Zuge könnte auch eine Querungshilfe für die Jahnstraße mit gebaut werden. Es wurden die verschiedenen Probleme wie z.B. Kosten, Größe, Wegfall von Parkplätzen, Situation bei Veranstaltungen andiskutiert. Der Rat ist sich einig, dass für eine endgültige Entscheidung ein Vorentwurf mit Kostenschätzung erstellt werden soll. Hierzu sollte die Unterstützung der Verbandsgemeinde, die bereits signalisiert wurde, eingefordert werden.

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat stimmt dem Bau einer Buswendeanlage grundsätzlich zu. Weitere Entscheidungen werden nach Vorliegen eines Vorentwurfes mit Kostenschätzung getroffen.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 3
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Hauptsatzung

Zwei Beigeordnete waren bisher im Rahmen eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses bei der Gemeinde eingestellt. Dies ist laut § 53a Abs. 1 GemO rechtlich nicht zulässig. Die Beschäftigung kann nur im Rahmen eines Ehrenamtes ausgeübt werden. Bisher war dies lediglich für drei Büchereimitarbeiter geregelt. Durch die Änderung der Hauptsatzung soll sowohl die Möglichkeit für zwei Beigeordnete mit den Bereichen Grillhütte/Jugendraum und Feldwege/Feldflur als auch der vierten Büchereikraft und dem Schriftführer/In geschaffen werden.
Eine Vorlage der Verwaltung liegt vor.
Sonderinteresse: Gottfried Göttert, Andreas Schmelzeisen. Beide rückten vom Tisch ab und nahmen an Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung in der vorliegenden Fassung.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 4
Mitteilungen, Anfragen, Einwohnerfragen

Mitteilungen
Die Fa. MPS hat mit dem Endausbau des „Talblicks" begonnen
Gemeinsam mit Gottfried Göttert wurde das Pflaster für die „Hintergasse" (Herbstbunt) ausgesucht. Die Baumaßnahme wird voraussichtlich in der 31. KW beendet sein.
Zwischenzeitlich hat das 2. Treffen „Zukunftswerkstatt ärztliche Versorgung" in Weisel stattgefunden. Nächster Termin ist der 23. September 2015 um 14:30 Uhr in Bornich. Die Beteiligung von Seiten der Ärzte ist sehr gut. Zwischenzeitlich nehmen auch die Apotheken teil. Zukünftig soll noch das Krankenhaus Nastätten eingebunden werden.
Das Gutachten „Seniorenpension Weisel" soll bis Ende der Woche vorliegen und wird dann an alle Ratsmitglieder verteilt.
Der Frauenchor wurde bisher mit jährlich 900,00€ durch die Gemeinde unterstützt. Zwischenzeitlich singen die Frauen im neuen Projektchor mit. Die Gemeinde wurde in einem Schreiben vom 08.07.2015 gebeten, auch in diesem Jahr den Zuschuss zu gewähren, da die Kosten des Chorleiters höher sind. Der Zuschuss wurde zwischenzeitlich angewiesen. Für 2016 sollten Gespräche über eine Unterstützung des neuen Projektchores geführt werden.
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Jagdgenossenschaft Torsten Steeg und den Beigeordneten wurden alle Feldwegeüberprüft. Es konnte festgestellt werden, dass man sich im Großen und Ganzen an die Vorgaben des freiwilligen Flächentausches gehalten hat.
Der Flächennutzungsplan „Teilplan Windenergie" der Verbandsgemeinde Loreley liegt im Rahmen des Beteiligungsverfahrens vom 06.07.2015 bis 07.08.2015 aus. Von einer Stellungnahme seitens der Gemeinde wird abgesehen.
Da die Gemeinde Weisel im Frühjahr 2016 von der Telekom im Eigenausbau auf 50 MB Breitband Leistung ausgebaut werden soll, ist die Gemeinde nicht mehr im Pilotprojekt des Kreises enthalten und muss auch nicht mitzahlen.
Es wurde von Privat eine Anzeige wegen illegaler Bauschuttablagerung erstattet. Dies setzt eine Maschinerie von Polizei, Verbandsgemeinde über Kreis in Gange. Letztlich wurde die Gemeinde beauftragt, den Schutt zu entfernen. Es handelte sich um einen Eimer Fliesen. Eine direkte Info an die Gemeinde wäre sinnvoller gewesen.
Vom 06.07.2015 bis 24.07.2015 führen zwei Mitarbeiter von Landesforsten RLP „Terrestrische Waldzustandserhebungen" durch.
Das Naturdenkmal „Säuleneiche" wurde im Auftrag der Kreisverwaltung untersucht. Es wurde „Totholz" festgestellt, welches fachmännisch entsorgt werden soll. Revierförster Mallmann erhält eine Kopie des Schreibens.
Der Sand des Kindergartenspielplatzes wurde ausgetauscht – Kosten=1.575,20€
Der Landesbetrieb Mobilität hat das Aufstellen einer unerlaubten Werbeanlage einer ortsansässigen Firma auf dem Gelände der Fa. Mietwagen Sauerwein im Gewerbegebiet moniert.
Die Fa. BBP Stadtplanung hat die Gemeinde zu dem Vorhaben „Sanierungsgebiet Kamp-Bornhofen" beteiligt. Eine Stellungnahme entfällt.
Die FDP Boppard, St. Goar-Oberwesel und Emmelshausen hat die Gemeinde über einen Antrag auf Ausrichtung des Rheinland-Pfalz-Tages und der Landesgartenschau 2019 oder 2020 durch die Gemeinden des Welterbe Gebietes informiert.
Anfragen Gemeinderat
Ratsmitglied Benjamin Kappus gibt den Hinweis, dass die Arbeiten am „Birkenborn" noch nicht abgeschlossen sind. Das weitere Vorgehen wird noch besprochen

Einwohnerfragen
Dieter Clasen begrüßt die neuen Straßenschilder. Die Ellenbogengasse und die Honiggasse hätten auch in der Schrift „Altdeutsch" sein müssen.

Ende der Sitzung: 20:40 Uhr

Ottmar Kappus
Vorsitzender und Protokollführer