© Herrmann Knecht

Weisel-Wappen

Willkommen bei der Gemeinde Weisel
Rhein-Lahn-Kreis / Verbandsgemeinde Loreley

Anwesend:

  1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus
  2. Gottfried Göttert - 1. Ortsbeigeordneter
  3. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter
  4. André Dillenberger Ortsbeigeordneter
  5. Die Ratsmitglieder Benjamin Kappus
    Hermann Knecht
    Hubert Erdkamp
    Harro Hölzer
    Theo Bernhard
    Andreas Biermann
    Marion Bitz
    Heinz Schupp
    Klaus Mallmann
    Christine Erbach
    Günter Göttert
    Herbert Schuck

Entschuldigt hat gefehlt: Steffen Fluck
Protokollführerin: Nicole Dillenberger

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 04.12.2014 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 12.12.2014, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist. Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-5 öffentlich, und zu Punkt 6-9 nichtöffentlich statt. Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16. Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

  1. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen aus der Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses vom 25.10.2014
    a. Hintergasse/Brückenstraße, Kirchgasse
    b. Taunusstraße, Blücherstraße
    c. Birkenborn, Honiggasse, Aussichtstempel
    d. Friedhof
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung aus der Sitzung des Kindergartenausschusses vom 5.11.2014 zur Erneuerung der Spielplatzumrandung
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Pilotprojekt Breitbandausbau im Rhein-Lahn-Kreis
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Straßenschilder (Vergabe an die Fa. VSG Verkehrs-Sicherungs-Geräte GmbH in Rüsselsheim)
  5. Mitteilungen, Anfragen und Einwohnerfragen Nicht öffentliche Sitzung
  6. Grundstücksangelegenheiten
  7. Personalangelegenheiten
  8. Pachtangelegenheiten
  9. Mitteilungen

Punkt 1
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen aus der Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses vom 25.10.2014
a. Hintergasse/Brückenstraße, Kirchgasse
b. Taunusstraße, Blücherstraße
c. Birkenborn, Honiggasse, Aussichtstempel
d. Friedhof

Beschlussvorschlag:
Die unter den Punkten a bis d in der Bauausschusssitzung empfohlenen Maßnahmen werden sukzessive so umgesetzt. Die Vergabe erfolgt nach Eingang der Kostenvoranschläge.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 2
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung aus der Sitzung des Kindergartenausschusses vom 5.11.2014 zur Erneuerung der Spielplatzumrandung

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt dem Austausch der Spielplatzumrandung mit Holz aus dem heimischen Wald zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 3
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Pilotprojekt Breitbandausbau im Rhein-Lahn-Kreis

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt die Teilnahme am Projekt Breitbandausbau im Rhein-Lahn-Kreis um die Leistung auf V-DSL zu erhöhen.

Abstimmung: -14 Ja Stimmen- -1 Enthaltung-

Punkt 4
Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Straßenschilder (Vergabe an die Fa. VSG Verkehrs-Sicherungs-Geräte GmbH in Rüsselsheim)

Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt die Erneuerung der Straßennamensschilder in der gesamten Ortslage. Der Auftrag wird an die Fa. VSG in Rüsselsheim nach dem vorliegenden Angebot vergeben. Für den Ortskern soll eine historische Schriftart ausgewählt werden.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 5
Mitteilungen, Anfragen und Einwohnerfragen

Mitteilungen

Einwohnerfragen

Ende der Sitzung: 21:30 Uhr

Ottmar Kappus Vorsitzender
Nicole Dillenberger Protokollführerin