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Weisel-Wappen

Willkommen bei der Gemeinde Weisel
Rhein-Lahn-Kreis / Verbandsgemeinde Loreley

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Montag, den 27. Januar 2014 um 19.00 Uhr im Rathaus in Weisel.

Anwesend:

1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus

2. Wilfried Schmelzeisen - 1. Ortsbeigeordneter
Gottfried Göttert Ortsbeigeordneter

3. Die Ratsmitglieder Karl-Heinz Ochs
Harald Schmidt
Klaus Mallmann
Andreas Schmelzeisen
Benjamin Kappus
André Dillenberger
Hermann Knecht
Günter Neidhöfer
Harro Hölzer
Niels Rudhard ab 19:23Uhr
Günter Göttert
Herbert Schuck
Volker Bernhard
Marion Bitz
Theo Bernhard

Entschuldigt hat gefehlt:

Protokollführerin: Nicole Dillenberger

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 15.01.2014 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 24.01.2014, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-7 öffentlich, und zu Punkt 8-9 nichtöffentlich statt.

Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.
Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

  1. Beratung und Beschlussfassung über die Höhe des Anteils der Gemeinde am beitragsfähigen Ausbauaufwand und Klarstellung des Ausbauprogramms in der „Gartenfeldstraße" und der „Honiggasse"
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung zur Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft Weisel auf die Ortsgemeinde Weisel Vorlage Nr. 06/2013, WP 09/2014
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Anbringung eines Verkehrsspiegels Klappergasse/Kirchgasse
  4. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Zuschuss des Turnvereins Weisel
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme „Unser Dorf hat Zukunft 2014"
  6. Beratung und Beschlussfassung über die Ausweitung des Ersthelfereinsatzgebietes auf die Gemeinde Dörscheid
  7. Mitteilungen, Anfragen, Einwohnerfragen

Nicht öffentliche Sitzung

  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Mitteilungen

Ortsbürgermeister Ottmar Kappus bittet darum, dass die Sitzung um 2 Punkte erweitert wird.
Punkt 5: Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme „Unser Dorf hat Zukunft 2014"
Punkt 6: Beratung und Beschlussfassung über die Ausweitung des Ersthelfereinsatzgebietes auf die Gemeinde Dörscheid
Hiergegen erhebt der Rat keine Einwände.

Die Niederschrift vom 16.12.2013 wird so zur Kenntnis genommen.

Punkt 1
Beratung und Beschlussfassung über die Höhe des Anteils der Gemeinde am beitragsfähigen Ausbauaufwand
und Klarstellung des Ausbauprogramms in der „Gartenfeldstraße" und der „Honiggasse"

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat übernimmt die Restflächen in der Gartenfeldstraße und der Honiggasse im Rahmen von Unterhaltungsmaßnahmen. Es werden keine Ausbaubeiträge von den Anliegern erhoben.

Abstimmung: - 16 Ja-Stimmen-

Punkt 2
Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung zur Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft Weisel auf die Ortsgemeinde Weisel

Beschlussvorschlag:

Die Ortsgemeinde Weisel stimmt der Vereinbarung zur Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft Weisel auf die Ortsgemeinde Weisel zu. Die Vereinbarung tritt rückwirkend zum 13.11.2013 in Kraft.

Abstimmung: -17 Ja-Stimmen-

Punkt 3
Beratung und Beschlussfassung über die Anbringung eines Verkehrsspiegels Klappergasse/Kirchgasse

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat stimmt dem Ankauf eines Verkehrsspiegels für die Kreuzung Hintergasse/Kirchgasse/Brückenstraße/Klappergasse zu.

Abstimmung: -16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme-

Punkt 4
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Zuschuss des Turnvereins Weisel

Ratsmitglied Herbert Schuck hat Sonderinteresse und nimmt an der Abstimmung nicht teil.

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat stimmt grundsätzlich der Baumaßnahme zu. Der Gemeinderat stimmt einer Kostenbeteiligung der Gemeinde an den geplanten Baumaßnahmen des Turnvereins zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 5
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme „Unser Dorf hat Zukunft 2014"

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat stimmt der Teilnahme an „Unser Dorf hat Zukunft 2014/16" zu.

Abstimmung: -15 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen-

Punkt 6
Beratung und Beschlussfassung über die Ausweitung des Ersthelfereinsatzgebietes auf die Gemeinde Dörscheid

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat Weisel stimmt der Ausweitung des Einsatzgebietes der Ersthelfer Weisel auf die Gemeinde Dörscheid zu.

Abstimmung: - 17 Ja-Stimmen-

Punkt 7
Mitteilungen, Anfragen, Einwohnerfragen

Mitteilungen

Anfragen

Ende der Sitzung: 20:55 Uhr

Ottmar Kappus - Vorsitzender
Nicole Dillenberger - Protokollführerin