© Herrmann Knecht

Weisel-Wappen

Willkommen bei der Gemeinde Weisel
Rhein-Lahn-Kreis / Verbandsgemeinde Loreley

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Montag, den 19. November 2018 um 19.30 Uhr im Rathaus in Weisel.

 

Anwesend:

1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus
2. Gottfried Göttert - 1. Ortsbeigeordneter
3. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter
4. André Dillenberger- Ortsbeigeordneter
5. Die Ratsmitglieder: Benjamin Kappus
Hubert Erdkamp
Andreas Biermann
Heinz Schupp
Herbert Schuck
Günter Göttert
Steffen Wulf
Klaus Mallmann
Harro Hölzer
Hermann Knecht
Theo Bernhard
Christine Erbach bis TOP 1 nicht öffentlich

Entschuldigt hat gefehlt: Marion Bitz

Protokollführer: Ottmar Kappus

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 05.11.2018, veröffentlicht in der Wochenzeitung am 09.11.2018, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-13 öffentlich und zu Punkt 1-4 nicht öffentlich statt.

Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.
Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.09. 2018
2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2019
3. Beratung und Beschlussfassung über die Brennholzpreise 2019
4. Sachstandsbericht Waldschäden
5. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Ingenieurbüros Kürzinger zur „Wasserfläche Birken Born“
6. Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme am Landesprojekt M-Punkt (Dorfladen) und Auftragsvergabe
7. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Unterhaltungsmaßnahmen Ellenbogenstraße und Rathausvorplatz
8. Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf eines neuen Spielgerätes für den öffentlichen Spielplatz
9. Grundstücksangelegenheiten
a. Beratung und Beschlussfassung über das Einvernehmen zur Nutzungsänderung von landwirtschaftlichen Gebäuden zu Wohnraum – Weisel, Flur 31, Flurstücke 38/2 und 38/3
b. Sonstige
10. Sachstandsbericht Wohn-Pflege-Gemeinschaft
11. Sachstandsbericht Arztpraxis
12. Sachstandsbericht Neubaugebiet „ Auf dem Dewald“
13. Mitteilungen, Anfragen, Einwohnerfragen

Nichtöffentliche Sitzung

14. Grundstücksangelegenheiten
15. Personalangelegenheiten
16. Pachtangelegenheiten
17. Vertragsangelegenheiten
18. Mitteilungen

Die Niederschrift vom 24. September 2018 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Punkt 1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.09. 2018

Punkt 2
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2019

Klaus Mallmann erläutert die geplanten Einschläge für 2019.
Der Plan weist ein Ergebnis von 11.658,00€ plus aus. Der Einschlag beträgt 3.250fm. Der Forsteinrichtungssatz beträgt 3.611fm.

Beschlussfassung:
Der Gemeinderat stimmt dem Forstwirtschaftsplan 2019 zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 3
Beratung und Beschlussfassung über die Brennholzpreise 2019

Beschlussfassung:
Der Gemeinderat stimmt der Beibehaltung der Brennholzpreise und der Erweiterung des Angebotes zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 4
Sachstandsbericht Waldschäden

Punkt 5
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Ingenieurbüros Kürzinger zur „Wasserfläche Birken Born“

Wie bereits dem Bauausschuss liegt dem Rat ein Entwurf des Büros Kürzinger inklusive Kostenschätzung vor
Durch Rücksprache des Ratsmitgliedes Heinz Schupp wurde die Kostenschätzung von 45.000,00€ auf 30.000,00€ reduziert. Dementsprechend würde sich auch das Honorar mindern.
In der Diskussion wurde deutlich, dass dem Rat die Kosten der vorgelegten Planung zu hoch sind.
Es wurde angeregt zu prüfen, ob nicht der bisherige „Birken Born“ erweitert werden kann. Hierdurch würden der Überlauf und die weitere Wasserfläche entfallen. Ebenso wäre zu prüfen, ob eine Entwässerung ohne Erneuerung der Drainage Sinn macht. Heinz Schupp soll erneut Kontakt aufnehmen.

Beschlussfassung:
Der Rat der Ortsgemeinde Weisel beschließt, dass das Büro Kürzinger prüfen soll, ob es möglich ist, den bisherigen „Birken Born“ zu vergrößern, damit die zusätzliche Wasserfläche entfällt. Ebenso soll geprüft werden, ob eine Erneuerung der Drainage erforderlich ist. Die Gesamtkosten sollten 20.000,00€ nicht übersteigen.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 6
Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme am Landesprojekt M-Punkt (Dorfladen) und Auftragsvergabe

Beschlussfassung:
Der Gemeinderat stimmt dem Angebot einer Machbarkeitsstudie im Rahmen der Initiative M.Punkt RLP zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 7
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Unterhaltungsmaßnahmen Ellenbogenstraße und Rathausvorplatz

In der Bauausschusssitzung am 27.10.2018 wurden die Schäden begutachtet und dringender Handlungsbedarf festgestellt.
Zwischenzeitlich liegt ein Angebot der Fa. Rudhard über 2.089,05€ Ellenbogenstraße, 3.110,50€ Pflaster Brunnenplatz und 1.508,50€ Pflaster Rathausvorplatz vor. Die Gesamtsumme beträgt 7.982,58€ brutto.

Beschlussfassung:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Unterhaltungsmaßnahmen an die Fa. Jens Rudhard laut Kostenvoranschlag zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 8
Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf eines neuen Spielgerätes für den öffentlichen Spielplatz

Unser altes Spielgerät wurde bei der diesjährigen Sicherheitsbegehung wegen akuter Mängel stillgelegt.
Gemeinsam mit Eltern, Kindern, Kindergarten und Beigeordneten wurden verschiedene Spielgeräte angesehen.
Beim Kostenvergleich mit mehreren Anbietern ähnlicher Spielgeräte wurde das Gerät „Amstermax“ von der Fa. Espas favorisiert. Vom Bauausschuss wurden vor Ort die Aufstellmöglichkeiten geprüft. Das Gerät wird in den Ausführungen Holz oder Aluminium pulverbeschichtet angeboten. Trotz höherer Kosten wird vom Ausschuss Aluminium pulverbeschichtet empfohlen. Des Weiteren wird eine Verlegung von Fallschutzplatten angeregt.
Der Kostenvoranschlag für das Spielgerät beläuft sich auf 21.606,83€ und für die Fallschutzplatten 11.827,41€.
In der Diskussion wird vom Vorsitzenden angeregt, keine Fallschutzmatten zu verlegen. Der Boden soll mit Holzhackschnitzeln fallschutzsicher gemacht werden. Hierdurch fallen erheblich weniger Kosten an, da auch eine zusätzliche Einfassung entfällt.
Abrisstermin für das Altgerät ist der 24.11.2018 ab 09:00 Uhr. Für den Aufbau wird noch ein Termin bekannt gegeben. Ein Spendenaufruf ist erfolgt.

Beschlussfassung:
Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung des Spielgerätes „Amstermax“ von der Fa. Espas in der Ausführung Aluminium pulverbeschichtet in Höhe von 21.606,83€ zu.
Die fehlenden Haushaltsmittel sind im Nachtragshaushalt 2019 bereit zu stellen.

Abstimmung: -eine Enthaltung-

Punkt 9
Grundstücksangelegenheiten
a. Herstellung des Einvernehmens zur Nutzungsänderung von landwirtschaftlichen Gebäuden zu Wohnraum – Weisel, Flur 31, Parz. 38/2 und 38/3
b. Sonstige

zu a.
Zusätzlich zu dem gemeindlichen Einvernehmen muss zur Sicherung der Erschließung eine Baulasteintragung erfolgen. Als Voraussetzung hierfür muss ein Gestattungsvertrag geschlossen werden. Laut Vorlage Punkt 3 muss der Antragsteller diese Festsetzungen für sich und für seinen Rechtsnachfolger schriftlich anerkennen.

Beschlussfassung:
Dem Bauantrag wird seitens der Gemeinde zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen auf Grundlage des §36 Abs. 2 BauGB i.V.m. §33 BauGB hergestellt. Der Baulasteintragung für die Zuwegung über die Wirtschaftswege Flur 31, Flurstücke 57/2 und 56 (beide teilweise), Flur 3, Flurstück 11/2 (Weg nicht parzelliert) und Flurstück 60 (beide teilweise), Flur 6, Flurstück 54 und Flur 10, Flurstück 120 wird nach Abschluss des Gestattungsvertrages zugestimmt.

Abstimmung: -Einstimmig-

zu b.

keine

Punkt 10
Sachstandsbericht Wohn-Pflege-Gemeinschaft

Punkt 11
Sachstandsbericht Arztpraxis

Punkt 12
Sachstandsbericht Neubaugebiet „Auf dem Dewald“

Punkt 13
Mitteilungen, Anfragen

Mitteilungen

Anfragen

Ende der Sitzung: 22.10 Uhr

Ottmar Kappus, Vorsitzender und Protokollführer