© Herrmann Knecht

Weisel-Wappen

Willkommen bei der Gemeinde Weisel
Rhein-Lahn-Kreis / Verbandsgemeinde Loreley

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Sonntag, den 26. September 2016 um
19.30 Uhr im Rathaus in Weisel.

Anwesend:

1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus

2. Gottfried Göttert - 1. Ortsbeigeordneter
3. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter
4. Die Ratsmitglieder
Hubert Erdkamp
Benjamin Kappus
Hermann Knecht
Andreas Biermann
Klaus Mallmann
Günter Göttert
Heinz Schupp
Harro Hölzer
Christine Erbach
Herbert Schuck
Steffen Fluck
Theo Bernhard

Entschuldigt hat gefehlt: André Dillenberger, Marion Bitz

Protokollführerin: Nicole Dillenberger

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 16.09.2016 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 23.09.2016, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-4 öffentlich und zu 5-7 nicht öffentlich statt.

Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.
Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Hochentasters für den Bauhof
2. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
3. Bekanntgabe von Eilentscheidungen
4. Mitteilungen, Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung

5. Personalangelegenheiten
6. Grundstücksangelegenheiten
7. Mitteilungen

Ortsbürgermeister Ottmar Kappus eröffnet die Sitzung und teilt mit, dass der heutige Punkt 2 „Bau- und Grundstücksangelegenheiten“ entfällt.

Außerdem begrüßt er Herrn Michael Krämer von der VG, der in der heutigen Sitzung einige Informationen über das neue Weiseler Wasserschutzgebiet geben wird.

Der Vorsitzende weißt nochmals ausdrücklich darauf hin, dass der Gemeinderat im Rahmen der direktdemokratischen Beteiligung beschlossen hat, nach der nicht öffentlichen Sitzung keine öffentliche Sitzung herzustellen. Vielmehr soll der TOP 1 der nächsten Ratssitzung immer die Beschlussergebnisse der letzten nicht öffentlichen Sitzung beinhalten. Die Einladung der VG ist so nicht formgerecht!

Punkt 1
Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Hochentasters für den Bauhof

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt der Anschaffung eines Hochentasters für den Bauhof zu. Die Anschaffung erfolgt, laut Kostenvoranschlag der Firma Gunther Hartenfels, in Höhe von 860.-€.

Abstimmung: -mit 2 Enthaltungen-

Punkt 2
Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Dieser Punkt fällt weg.

Punkt 3
Bekanntgabe von Eilentscheidungen

Punkt 4
Mitteilungen, Anfragen

Mitteilungen

Hochwasserschäden nach Unwettern

 

Beseitigung von Ölspuren

 

Viktoria Stollen

 

Bürgermeisterdienstbesprechung

 

Hausärztliche Versorgung

 

Wohnpflege Gemeinschaft

 

Bodengutachten „Achter Weg“

 

Anfragen

 

Außenbereich Kindergarten

 

Grünstreifen Sportplatz

 

Neues Weiseler Wasserschutzgebiet wird von Michael Krämer erläutert

Nicht öffentliche Sitzung

Ende der Sitzung: 21:30 Uhr

Ottmar Kappus (Vorsitzender)
Nicole Dillenberger (Protokollführerin)