Willkommen bei der Gemeinde Weisel
Rhein-Lahn-Kreis / Verbandsgemeinde Loreley

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Sonntag, den 23. Mai 2016 um 19.30 Uhr im Rathaus in Weisel.

Anwesend:

1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus

2. Gottfried Göttert - 1. Ortsbeigeordneter
3. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter
4. André Dillenberger Ortsbeigeordneter
3. Die Ratsmitglieder
Hubert Erdkamp
Benjamin Kappus
Hermann Knecht
Andreas Biermann
Klaus Mallmann
Günter Göttert
Heinz Schupp
Harro Hölzer
Christine Erbach
Herbert Schuck
Steffen Fluck
Marion Bitz

Entschuldigt hat gefehlt: Theo Bernhard

Protokollführerin: Nicole Dillenberger

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 11.05.2016 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 13.05.2016, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-4 öffentlich und zu 5-9 nicht öffentlich statt.

Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.
Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Einziehung eines Wirtschaftsweges im Flurbereinigungsgebiet Weisel
Vorlage Nr. 02/2016, WP 2014/2019
2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Hausnummer
3. Beratung und Beschlussfassung über Ingenieurleistungen
4. Mitteilungen, Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung

5. Grundstücksangelegenheiten
6. Pachtangelegenheiten
7. Personalangelegenheiten
8. Vertragsangelegenheiten
9. Mitteilungen

Ortsbürgermeister Ottmar Kappus eröffnet die Sitzung und bittet darum, dass der heutige Punkt 1 „Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Einziehung eines Wirtschaftsweges im Flurbereinigungsgebiet Weisel“ von der Tagesordnung abgesetzt und verschoben wird.
Außerdem teilt er mit, dass sich die Sitzung um einen neuen Punkt 3 „Beratung und Beschlussfassung über Ingenieurleistungen“ erweitert. Der Gemeinderat stimmt den Änderungen einstimmig zu.
Die Niederschriften vom 21.03.2016 und 18.04.2016 werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Punkt 2
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Hausnummer

• Firma Mietwagen Sauerwein müsste im Gewerbegebiet die Glück-Auf-Str. 3 erhalten
• Feuerwehr Weisel die Jahnstr. 10 erhalten

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat vergibt für die Firma Mietwagen Sauerwein die Glück-Auf-Str. 3 und für die Feuerwehr Weisel die Jahnstr. 10.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 3
Beratung und Beschlussfassung über Ingenieurleistungen

a)

• es soll der Endausbau im Achterweg erfolgen
• Anfrage „SYNA“ ob in diesem Zuge die Straßenlampen auf LED umgerüstet werden
• zur Vorbereitung einer Anliegerversammlung ist eine Kostenermittlung erforderlich
  • hierzu sind die Leistungsphasen 1-4 an ein Ingenieurbüro zu vergeben
  • hier wurde das Ingenieurbüro Udo Ludwig aus Nastätten vorgeschlagen, welches den Talblick begleitet hat
• es muss, u.a. in einer Anliegerversammlung, geklärt werden, welcher Bodenbelag in Erwägung gezogen wird
• außerdem haben die Beigeordneten einer Bodenuntersuchung (Kosten ca. 1.500€) zugestimmt (wird für die spätere Ausschreibung benötigt)
  • der Auftrag wurde an das Büro Kaiser erteilt

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Ingenieurleistungen der Leistungsphasen 1-4 an das Ingenieurbüro Udo Ludwig in Nastätten zu. Die Entscheidung der Beigeordneten zur Vergabe der Bodenuntersuchung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: -Einstimmig-

b)

• es muss eine Kostenschätzung sowie ein Plan für das Seniorenheim erstellt werden
• Ortsbürgermeister Ottmar Kappus hat sich diesbezüglich mit Jens Rudhard zusammen gesetzt
  • Jens Rudhard hat vorgeschlagen, die Firma Heil hierfür mit heran zu ziehen
    • es wird geschätzt das sich die Kosten hierfür auf ca. 500 -1000€ belaufen

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Ingenieurleistungen an die Firma Heil, Nastätten, mit einer Obergrenze von 1.000€, zu.

Abstimmung: -mit 1 Enthaltung-

Punkt 4
Mitteilungen, Anfragen

Mitteilungen

• die neuen Flüchtlinge kamen an
  • es sind zwei Familien
  • momentan sind 14 Personen hier, eine Person kommt noch nach
• am Mittwoch 25.05.2016 um 16.00 Uhr findet eine Sitzung bezüglich der ärztlichen Versorgung „Zukunftswerkstatt“ statt
  • hierzu sind alle Ärzte die für den südlichen Bereich zuständig sind eingeladen
    (Dr. Rummel, Prath / Dr. Reichert, Nochern / Dr. Michel, St. Goarshausen / Dr. Engel, St. Goarshausen / Dr. Lockermann, Weisel)
• am 1.6.2016 um 19.00 Uhr findet in Dörscheid eine Einwohnerversammlung statt
  • bezüglich des WohnPunkt RLP
• am Wochenende findet wieder der „Markt“ statt
  • am Freitag 27.05.2016 ab 8.30 Uhr fängt der Aufbau an

Ende der Sitzung: 21.11 Uhr

Ottmar Kappus (Vorsitzender)
Nicole Dillenberger (Protokollführerin)