© Herrmann Knecht
Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Montag, den 7. September 2015 um
19.00 Uhr im Rathaus in Weisel.
1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus
2. Gottfried Göttert - 1. Ortsbeigeordneter
3. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter
4. André Dillenberger Ortsbeigeordneter bis 20.15 Uhr
5. Die Ratsmitglieder Benjamin Kappus
Steffen Fluck
Hubert Erdkamp
Hermann Knecht
Andreas Biermann
Heinz Schupp
Marion Bitz
Klaus Mallmann
Günter Göttert
Christine Erbach bis 20.55 Uhr
Harro Hölzer
Entschuldigt gefehlt: Theo Bernhard, Herbert Schuck
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 24.08.2015 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 28.08.2015, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-4 öffentlich und zu Punkt 5-7 nicht öffentlich statt.
Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16.
Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.
Öffentliche Sitzung
Ortsbürgermeister Ottmar Kappus eröffnet die Sitzung und bittet um Erweiterung die Tagesordnung um einen neuen Punkt 3.
Beratung und Beschlussfassung über die Instandhaltung der Rutsche auf dem Spielplatz. Dem wird einstimmig zugestimmt.
Die Niederschrift vom 13.07.2015 wurde zur Kenntnis genommen.
Herr Menz vom KompetenzZentrum Kastellaun stellt das Ergebnis der Vorprüfung dem Rat vor. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass der Neubau einer Seniorenpension als möglich erscheint. Vorab soll ein Gespräch mit der Verbandsgemeinde (Bürgermeister, Büroleiter und Kämmerer) und dann mit der Kommunalaufsicht in Bad Ems geführt werden. Erst nach diesen Gesprächen wäre der Grundsatzbeschluss im Rat zu fassen. Herr Menz würde die Gespräche gegen Stundenabrechnung begleiten.
a. Ehrenmal
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Arbeiten Ehrenmal Friedhof Weisel an die Firma Stefan Schmidt Lorch laut Kostenvoranschlag (Festpreis) zu.
Abstimmung: -Einstimmig-
b. Erdarbeiten
Harro Hölzer und Andreas Schmelzeisen nehmen wegen Sonderinteresse an der Abstimmung nicht teil.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Arbeiten an der Rutsche des Spielplatzes an die Firma Hölzer/Schmelzeisen laut Kostenvoranschlag zu.
Abstimmung: -Einstimmig-
Spielplatz
Messung Birkenweg
Telekom
Dorfplatz
Arbeitsmedizinischer Dienst
Anschreiben an Bürger wegen der Sauberkeit ging raus
Müllablagerung auf dem Parkplatz im Wald Richtung Rettershain wurde mit Polizei geklärt
Termin Buswendeplatz fand statt
Ende der Sitzung: 21:32 Uhr
Ottmar Kappus, Vorsitzender
Nicole Dillenberger, Protokollführerin