© Herrmann Knecht
© Herrmann Knecht
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
hiermit lade ich Sie zur Sitzung des Ortsgemeinderates Weisel ein für
Montag, 7. Juni 2021, 19.00 Uhr,
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in der Turnhalle Weisel, Jahnstraße 7a, 56348 Weisel.
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Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
1. Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung der Ehrenämter nach § 9a der Hauptsatzung der Gemeinde Weisel
2. Beratung und Beschlussfassung über einen Grundsatzbeschluss über die Ausschilderung von Wanderwegen
3. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Festsetzung der Höhe des Geldbetrages je Stellplatz für die Ablösung der Stellplatzverpflichtung nach § 47 Abs. 4 LBauO Vorlage 2021-Weisel-003
4. Beratung über das weitere Vorgehen/ Nutzung des Grundstücks Brückenstraße 13
5. Auftragsvergaben
a) Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für neue Drainageleitungen Weg Birkenborn
b) Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Errichtung/ Erweiterung der Straßenbeleuchtung „Auf dem Dewald“
c) Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Errichtung/ Erweiterung der Straßenbeleuchtung „Bischofsweg“
d) Sonstige
6. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer Tempo 30 Zone „Altes Neubaugebiet“
7. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des CDU Ortsverband zur Nutzung des Gemeindewappens
8. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Straßennamens im Neubaugebiet „Auf dem Dewald“
9. Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH über den Aufbau einer Glaserfaserinfrastruktur in der Ausbauvariante FttH in der Gemeinde Weisel
10. Beratung über die mögliche Errichtung eines Sendemastes im Gemeindegebiet
11. Annahme von Spenden
12. Mitteilungen und Anfragen
B) Nichtöffentliche Sitzung
1. Grundstücksangelegenheiten
2. Mitteilungen und Anfragen
Die Rats- und Ausschusssitzungen sind grundsätzlich öffentlich, sofern nicht aufgrund
gesetzlicher Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen
Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-
Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.
Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die
Besucherzahl begrenzt.
Die Sitzung findet unter den aktuellen Abstands- und Hygieneregelungen statt. Das
Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist während der Sitzung vorgeschrieben.
Mit freundlichen Grüßen
Hubert Erdkamp
Erster Beigeordneter