Willkommen bei der Gemeinde Weisel
Rhein-Lahn-Kreis / Verbandsgemeinde Loreley

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur Sitzung des Ortsgemeinderates Weisel ein für

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Montag, 22. Juni 2020, 19.00 Uhr,  im Rathaus, Kirchgasse 8, 56348 Weisel.
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Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
1. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltsatzung und
den 1. Nachtragshaushaltsplan 2020/2021 der Gemeinde Weisel
2. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung der wiederkehrenden
Ausbaubeiträge in der Gemeinde Weisel
3. Auftragsvergaben
a) Erneuerung Außenfassade Grillhütte
b) Anstricharbeiten Jugendraum
c) Erdarbeiten Birkenborn
4. Grundsatzbeschluss bezüglich der Verwendung des gemeindeeigenen Grundstückes in der
Brückenstraße (ehemals vorgesehen für das Kompetenzzentrum) zur Lebensmittelmarkt-
ansiedelung – lt. Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung
5. Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines weiteren Neubaugebietes und dessen
kartografische Festlegung noch im Jahr 2020 – lt. Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung
6. Grundstücksangelegenheiten
a) Beratung und Beschlussfassung über die Behandlung des gemeindlichen
Einvernehmens gemäß § 36 (2) BauGB i. V. m. § 34 BauGB für den Umbau des
Objekts Rheingauer Hofes in der Neupforterstraße 14
b) Sonstige
7. Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Erledigung Pflichtaufgaben Bauhof
8. Mitteilungen und Anfragen

B) Nichtöffentliche Sitzung
1. Personalangelegenheiten
2. Grundstücksangelegenheiten
3. Mitteilungen und Anfragen

Die Rats- und Ausschusssitzungen sind grundsätzlich öffentlich, sofern nicht aufgrund
gesetzlicher Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger
Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-
Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt
werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu
können, ist die Besucherzahl begrenzt.

Die Sitzung findet unter den aktuellen Abstands- und Hygieneregelungen statt. Das Tragen einer
Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Schmelzeisen
Ortsbürgermeister