© Herrmann Knecht

Weisel-Wappen

Willkommen bei der Gemeinde Weisel
Rhein-Lahn-Kreis / Verbandsgemeinde Loreley

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weisel am Montag, den 18. Mai 2015 um 19.00 Uhr im Rathaus in Weisel.

Anwesend:

  1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus
  2. Gottfried Göttert - 1. Ortsbeigeordneter
  3. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter
  4. André Dillenberger Ortsbeigeordneter bis 20.00 Uhr
  5. Die Ratsmitglieder
    Benjamin Kappus
    Steffen Fluck
    Hubert Erdkamp
    Hermann Knecht
    Theo Bernhard
    Andreas Biermann ab 19.10 Uhr
    Heinz Schupp
    Marion Bitz
    Klaus Mallmann
    Günter Göttert
    Herbert Schuck

Entschuldigt gefehlt: Harro Hölzer, Christine Erbach

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 07.05.2015 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 15.05.2015, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist.
Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-5 öffentlich und zu Punkt 6-7 nicht öffentlich statt. Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16. Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

  1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten Endausbau „Talblick“
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
  3. Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines Rasenmähers für den Friedhof
  4. Beratung und Beschlussfassung über eine Änderung der Friedhofsgebührensatzung
  5. Mitteilungen, Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung

  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Mitteilungen

In der Niederschrift vom 13.04.2015 muss unter Punkt 5 eine Änderung vorgenommen werden. Der Preis für die Gedenktafel ist 1.576,00€ Brutto laut Ratsmitglied Theo Bernhard.

Punkt 1
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten Endausbau „Talblick“

Beschlussvorschlag:

a) Der Gemeinderat beschließt, dass die für die Maßnahme benötigten Mittel in einem Nachtragshaushalt bereitgestellt werden. 10.000€ waren bereits für Planungskosten im Haushalt 2014 eingestellt.

b) Der Gemeinderat vergibt den Auftrag für Endausbau „Talblick“ an den günstigsten Bieter, an die Fa. Miehlener Pflaster-Straßenbau GmbH, Laubornstr. 9 in 56357 Miehlen, zum Angebotspreis von 56.797,83€ Brutto.

Abstimmung: a) -Einstimmig- b) -Einstimmig-

Punkt 2
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spende zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 3
Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines Rasenmähers für den Friedhof

Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt dem Kauf eines Rasenmähers für den Friedhof in Höhe von 467,86€ Netto von der Fa. KFZ-Technik Hartenfels zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 4
Beratung und Beschlussfassung über eine Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Gebühren für das Ausheben und Schließen der Reihengräber vom vollendeten 6. Lebensjahr ab, auf 500€ ab dem 01.07.2015 zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 5
Mitteilungen, Anfragen

Mitteilungen

Einwohnerfragen

Ende der Sitzung: 20:06 Uhr

Ottmar Kappus, Vorsitzender
Nicole Dillenberger, Protokollführerin