Anwesend:

1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Ottmar Kappus
2. Gottfried Göttert - 1. Ortsbeigeordneter
3. Andreas Schmelzeisen - Ortsbeigeordneter
4. André Dillenberger Ortsbeigeordneter
5. Die Ratsmitglieder Benjamin Kappus
   Hermann Knecht
   Hubert Erdkamp
   Harro Hölzer
   Theo Bernhard
   Andreas Biermann
   Marion Bitz
   Heinz Schupp
   Klaus Mallmann
   Christine Erbach
   Günter Göttert
   Herbert Schuck

Entschuldigt hat gefehlt: Steffen Fluck
Protokollführerin: Nicole Dillenberger

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsgemeinderat mit Schreiben vom 04.12.2014 veröffentlicht in der Wochenzeitung am 12.12.2014, ordnungsgemäß eingeladen und gemäß § 39 GemO beschlussfähig ist. Bedenken gegen Form, Frist und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Beratung findet zu Punkt 1-5 öffentlich, und zu Punkt 6-9 nichtöffentlich statt. Nach § 29 Abs. 2 GemO beträgt die Zahl der gewählten Ratsmitglieder 16. Gem. § 36 Abs. 3 GemO ist der Ortsbürgermeister (Vorsitzender) kraft Amts stimmberechtigt, so dass die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder 16 plus 1 = 17 beträgt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen aus der Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses vom 25.10.2014
   a. Hintergasse/Brückenstraße, Kirchgasse
   b. Taunusstraße, Blücherstraße
   c. Birkenborn, Honiggasse, Aussichtstempel
   d. Friedhof
2. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung aus der Sitzung des Kindergartenausschusses vom 5.11.2014 zur Erneuerung der Spielplatzumrandung
3. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Pilotprojekt Breitbandausbau im Rhein-Lahn-Kreis
4. Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Straßenschilder (Vergabe an die Fa. VSG Verkehrs-Sicherungs-Geräte GmbH in Rüsselsheim)
5. Mitteilungen, Anfragen und Einwohnerfragen Nicht öffentliche Sitzung
6. Grundstücksangelegenheiten
7. Personalangelegenheiten
8. Pachtangelegenheiten
9. Mitteilungen

Punkt 1
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen aus der Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses vom 25.10.2014
a. Hintergasse/Brückenstraße, Kirchgasse
b. Taunusstraße, Blücherstraße
c. Birkenborn, Honiggasse, Aussichtstempel
d. Friedhof

• die Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses wurde vom 1. Ortsbeigeordnetet Gottfried Göttert geführt, da Vorsitzender Ottmar Kappus verhindert war
• a. Ecke Hintergasse soll ein Spiegel angebracht werden, damit Einsicht in die Kirchgasse gewährleistet ist dieser kann aber nicht am Straßenschild angebracht werden und auch nicht am bestehenden Baum, da dieser kaputt ist - Baum wird dort entfernt Firma Gebr. Schmidt haben Baustopp, da die Feldwege durch die Feuchtigkeit nicht befahrbar sind
• b. - in der Taunusstraße sind viele Rinnen, Bordsteine etc. unbedingt zu erneuern an Preise der VG halten und der Firma Rudhard den Auftrag geben hierzu müssen Ortstermine mit der Fa. Gartenwerk Koch und mit der Fa. Rudhard gemacht werden, um Kostenvoranschläge zu erstellen
• c. Birkenborn ist Aufgabe von der Jagdgenossenschaft, liegt aber erstmal auf Eis, da noch Wildschäden vom letzten Jahr zu bezahlen sind Honiggasse Beet zum Friedhof erneuern hierzu soll ein Kostenvoranschlag der Fa. Gartenwerk Koch eingeholt werden Aussichtstempel Aussichtstempel muss gehoben werden, da dieser schon anfängt zu faulen evtl. soll hier auch mit Pflanzsteinen gearbeitet werden
• d. Friedhof soll optisch verschönert werden Eingang und die rechte Seite soll evtl. mit Hecken eingefasst werden Eibe und Tannen sollen entfernt werden Trauerweide soll zurück geschnitten werden Kriegsgräber müssen liegen bleiben

Beschlussvorschlag:
Die unter den Punkten a bis d in der Bauausschusssitzung empfohlenen Maßnahmen werden sukzessive so umgesetzt. Die Vergabe erfolgt nach Eingang der Kostenvoranschläge.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 2
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung aus der Sitzung des Kindergartenausschusses vom 5.11.2014 zur Erneuerung der Spielplatzumrandung

• an den Baumstämmen ist starker Pilzbefall
• mit heimischen Holz austauschen
• Revierförster Klaus Mallmann soll hierzu zu Rate gezogen werden

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt dem Austausch der Spielplatzumrandung mit Holz aus dem heimischen Wald zu.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 3
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Pilotprojekt Breitbandausbau im Rhein-Lahn-Kreis

• war schon Thema in einer der letzten Sitzungen
  • geben es an Kreis ab
• aufrüsten auf V-DSL (50MB) wäre möglich
• Ottmar Kappus hat (abhängig vom Ratsbeschluss) unser Interesse angemeldet
• Netz wird dann so ausgebaut, dass für jeden einen Anschluss verfügbar ist

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt die Teilnahme am Projekt Breitbandausbau im Rhein-Lahn-Kreis um die Leistung auf V-DSL zu erhöhen.

Abstimmung: -14 Ja Stimmen- -1 Enthaltung-

Punkt 4
Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Straßenschilder (Vergabe an die Fa. VSG Verkehrs-Sicherungs-Geräte GmbH in Rüsselsheim)

• alle Straßenschilder sollen ausgetauscht werden
  • reflektierende Straßenschilder sind Pflicht
  • Kosten für ein Schild mit Halter und Schrauben 24.-€ netto
• Siegfried Adam hat alle auszutauschenden Schilder gezählt
  • in Weisel gibt es 71 Schilder
• für den Ortskern sollen die Schilder evtl. mit einer anderen Schriftart bestellt werden
  • Kosten hierfür pro Schild zwischen 35 – 40.-€ netto

Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt die Erneuerung der Straßennamensschilder in der gesamten Ortslage. Der Auftrag wird an die Fa. VSG in Rüsselsheim nach dem vorliegenden Angebot vergeben. Für den Ortskern soll eine historische Schriftart ausgewählt werden.

Abstimmung: -Einstimmig-

Punkt 5
Mitteilungen, Anfragen und Einwohnerfragen

Mitteilungen

• in der Januar Sitzung muss sich über die Straßenbeleuchtung in der Gemeinde unterhalten werden
  • unsere Quecksilber Dampflampen werden nicht mehr hergestellt
  • alle Lampen müssen auf LED umgestellt werden
• Bushaltestellen in Weisel verlegen
  • Ortstermin hierfür kann erst im Frühjahr wahrgenommen werden
• die Gemeinde Bornich hat abgelehnt sich an den Kosten für die Arztpraxis zu beteiligen
  • Kaub hat Beschluss gefasst, sich zu beteiligen, wenn alle Gemeinden teilnehmen
  • Praxis wird von der Bevölkerung gut angenommen
• Gemeindetraktor
  • 2 neue Reifen mit Felgen mussten gekauft werden
    • sind nicht Wintertauglich (Kosten hierfür 600.-€)
• Grünschnittdeponie
  • St. Goarshausen und Sauerthal beteiligen sich an der Grünschnittdeponie. Zustimmung des Kreises liegt vor.
• Spendensammlung für die Kriegsgräberfürsorge beläuft sich auf 819,20€
• ABO Wind Absichtserklärung ist von Dörscheid und Weisel unterschrieben worden Antrag der Initiative gegen Windkraft zur Teilnahme an der nächsten Ratssitzung liegt vor. Abstimmung erfolgt mit den Beigeordneten.

Einwohnerfragen

• Laut Wilfried Schmelzeisen gehören auf dem Friedhof links die Bäume, sowie die Trauerweide weg, da sich der Asphalt hebt.
  • hierzu soll der Rat eines Fachmanns eingeholt werden
• Anfrage Torsten Vohs: Kosten für die Unterhaltungsmaßnahmen in der Taunusstraße werden von der Gemeinde übernommen.

Ende der Sitzung: 21:30 Uhr

Ottmar Kappus Vorsitzender
Nicole Dillenberger Protokollführerin